Redebeitrag Tommy Rödl / Würzburger Ostermarsch 2017

Es gilt das gesprochene Wort

Deutschlands Rolle in den aktuellen und zukünftigen Kriegen                                                 Kalter Krieg – Heisser Krieg

Begrüßung …

Einleitung
Die Ostermärsche sind entstanden als Protestaktionen gegen die Stationierung von US-amerikanischen Atomwaffen. Der erste war 1958 in Großbritannien, im Jahr darauf der erste in Westdeutschland. Ostern ist das Fest der Christenheit mit der frohen Botschaft „der Herr ist auferstanden…“ Die Ostermärsche hatten eine sehr unfrohe Botschaft: Ein Krieg mit Atomwaffen ist möglich. Ein Atomkrieg wird Europa zerstören. Leider habe ich heute auch eine unfrohe Botschaft: Diese Gefahr ist nicht vorbei. Wir befinden uns in einem neuen Kalten Krieg. Ein Atomkrieg wird wieder wahrscheinlicher. (Verweis auf Doomsday Clock, 2,5 Minuten vor 12 mit einem Bild)
Ich nenne 3 Faktoren zur Begründung dieser These:
1. Die Modernisierung der Atomwaffen und die Aufrüstung bei ABM Systemen
2. Die Ost-Expansion der NATO
3. Der sog. Krieg gegen den Terrorismus
Zu 1.
Atomwaffen
Wir leben im Zeitalter der Atomwaffen und der andauernden Möglichkeit der Zerstörung der Industriegesellschaften durch einen Atomkrieg. In den sechziger Jahren begann die massenhafte Produktion von Atombomben und das Wettrüsten bei Raketen mit interkontinentaler Reichweite. Gegen diese Raketen gab es zunächst keine Möglichkeit der Abwehr, die Supermächte waren verwundbar. Daher begann die Entwicklung von Raketenabwehrraketen, sog. Anti- Ballistic Missiles, ABM. Mehr Angriffsraketen, noch mehr Abwehrraketen, noch mehr Angriffsraketen um die Abwehr zu überwinden, usw. usw.
Ein Wettlauf war absehbar, der erstens zum Ruin führt und zweitens zu andauernder Unsicherheit und Instabilität. Daher haben die USA und die Sowjetunion 1972 den sog. ABM- Vertrag beschlossen, der die Zahl der Abwehrraketen auf 100 bzw. 200 begrenzt. Forschung und Entwicklung wurden allerdings nicht verboten.
Dieser Vertrag hat festgeschrieben: Ja wir akzeptieren unsere Verwundbarkeit! Ihr könnt uns angreifen, wir können uns nicht dagegen wehren. Aber wir können vernichtend zurückschlagen.
Also: Abschreckung durch gegenseitige gesicherte Zerstörungsfähigkeit. MAD!
Der ABM-Vertrag war Grundlage für die Verringerung der Zahl der Angriffsraketen, war Grundlage für die Entspannungspolitik der 70er Jahre. Die USA haben 2002 den ABM Vertrag gekündigt. G.W. Bush hat erzählt es ginge gegen die Schurkenstaaten und später gegen den Iran. Und gemeinsam mit Russland wolle man gegen den Terrorismus kämpfen. Putin bzw seine Berater haben das damals evtl. geglaubt.
Aber selbstverständlich wurde nix aus der gemeinsamen Abwehr. Selbstverständlich wollten die USA die Technik nicht aus der Hand geben. Die Kündigung des ABM Vertrages bedeutete das Ende der Entspannungspolitik! Und der Rüstungskontrollpolitik!
Die Kündigung des ABM Vertrages war die Botschaft an Russland: Wir akzeptieren die Verwundbarkeit nicht mehr, wir wollen das MAD- System nicht mehr und wir modernisieren gleichzeitig unsere Angriffswaffen. Wir wollen das Schild und das Schwert! Das bedeutet: Wir wollen Überlegenheit statt Partnerschaft! Seit 2015 werden in Polen und Rumänien neue ABM- Raketen stationiert. Gleichzeitig werden seegestützte Raketen (Aegis) zu ABM Raketen weiterentwickelt. Die ABM Systeme in Polen und Rumänien sind keine Bedrohung für die russischen Interkontinentalraketen, andere ABM-Systeme sind noch nicht in großer Zahl und Qualität vorhanden.
Wir nähern uns aber einer Situation, in der sich diejenige Seite im Vorteil sehen könnte, die als erste angreift. Völlig unabhängig von evtl. bösen Absichten. Es ist unmöglich die aktuelle russische Politik richtig zu verstehen, wenn man diese Tatsache ignoriert!
Aber: Es wird nie einen wirklichen Schutzschirm geben! Wir werden immer die Verlierer sein! Wir in Europa.
ABM Systeme sind Teil eines Angriffskonzeptes: Entwaffnungsschlag mit zielgenauen Angriffsraketen und Marschflugkörpern, Zerstörung der strategischen U-Boote (Anti Submarine Warfare) plus ABM zur Verringerung der Wirkung eines Vergeltungsschlages. Russische Militärpolitik muss das zumindest befürchten und sich auf diesen Fall einstellen, unabhängig davon ob es seitens der USA diese Planung tatsächlich gibt. Daraus folgt aber auch die Überlegung, für Russland könnte es günstiger sein, jetzt einen Krieg zu riskieren als abzuwarten bis ein besseres US-amerikanisches ABM System einsatzbereit ist! (hier als Anekdote bzw passend die Story von CF Weizsäcker, Kriegsfolgen und Kriegsverhütung: jede Innovation hat das Potential der Desstabilisierung) Zur Stabilisierung der Lage!
Zurück zum ABM Vertrag! VBM In Deutschland lagern die Atombomben in Büchel. Abzug der Atomwaffen aus Büchel ist ein erster notwendiger Schritt!
Deutschland kann einseitig aus der sog. atomaren Teilhabe aussteigen!
Zu 2.
NATO- Ost-Expansion
Die Ausdehnung der NATO wurde gegen den Willen und die Interessen Russlands durchgezogen. NATO und Warschauer-Vertrags-organisation waren sich knapp 4 Jahrzehnte als feindliche Militärbündnisse gegenübergestanden. Sie waren in der Lage sich gegenseitig anzugreifen, bis hin zur gegenseitigen Vernichtung mit Atomwaffen. Ronald Reagan: Das Reich des Bösen! Nach der Auflösung von NATO und Warschauer Pakt wurde diese Frontstellung nicht beendet, nicht in den Köpfen und auch nicht in der Realität.
Für die russische Führung und auch für große Teile der Bevölkerung ist die NATO ein feindliches Militärbündnis! Aber selbstverständlich haben auch die militärischen Führungen der USA, der NATO, der Bundeswehr, Russland immer als potentiellen Gegner betrachtet. Jetzt sind alle osteuropäischen Staaten, die einst in der WVO waren, Mitglied der NATO, plus die ehemaligen baltischen Sowjetrepubliken (Estland, Litauen, Lettland) und dazu noch Slowenien, Kroatien und Albanien. Die NATO bzw. die USA haben dauerhafte neue Militärstützpunkte im Kosovo, in Polen und in Rumänien. Damit hat sich das Kräfteverhältnis in Europa dramatisch zugunsten des Anti-russischen Militärblocks verschoben!
Das ist doch die reale Vorgeschichte der aktuellen Lage! Und das kann und darf ich so betrachten ohne irgendeine Bemerkung zur Lage der Meinungsfreiheit oder Menschenrechte in Russland machen zu müssen!
Die Aufnahme der Ukraine in die NATO hätte bedeutet, das Militärpotential der NATO direkt an die russische Grenze zu bringen!
Auf der Halbinsel Krim steht eine moderne Radaranlage zur Frühwarnung vor Raketenangriffen. Und der wichtigste Hafen Russlands am Schwarzen Meer, damit die strategische Basis für die russische Machtposition im Mittelmeerraum. Objektiver Hintergrund der Annexion der Krim.
Ist das was schönes, russische Kriegsschiffe im Mittelmeer? Nein, natürlich viel schöner wäre das Mittelmeer ohne fremde Kriegsschiffe. Überhaupt ohne Kriegsschiffe und Marinestützpunkte. Aber solange das utopisch ist, gilt: gleiches Recht für alle! Die US- Marine ist auf allen Weltmeeren unterwegs.
Wer konnte glauben, dass Russland freundlich zuguckt wenn eine strategische Position nach der anderen einem als feindlich betrachteten Militärblock zufällt? Die Abspaltung des Kosovo von Jugoslawien erfolgte auch gegen den Willen eines souveränen Staates- und selbstverständlich ohne Mitsprache von Russland und China. Natürlich sind wir Pazifisten für die Einhaltung des Völkerrechts! Nur es gibt hier das Recht auf Selbstbestimmung der Völker einerseits und das Recht der Souveränität der Staaten andererseits.
Die Frage ist doch: wie können wir diese Rechtspositionen bzw. Werte in Einklang bringen, und zwar ohne Krieg? Fakt ist: die überwiegende Mehrheit der russischen Bevölkerung auf der Krim wollte weg von der Ukraine. Die Frage ist doch jetzt: Wie kommen wir zu einer Lösung der schwierigen Lage ohne Krieg, eine Lösung durch Verhandlungen, die die berechtigten Interessen der Ukraine, der russischen Volksgruppen, des russischen Staates und der baltischen Republiken berücksichtigt? (und Polen)
Aufrüstung, Militär Manöver und Säbelrasseln werden uns nicht weiterhelfen Wir brauchen keine weitere Expansion der NATO, Ukraine und Georgien können gerne draußen bleiben, Uk. Auch nicht in die EU!
Wir brauchen keine NATO- Manöver in der Ukraine! Wir brauchen keine neuen NATO-Truppen in Baltikum! Wir brauchen keine neuen Raketensysteme in Polen und Rumänien!
Zu 3.
Der Krieg gegen den Terror
Die Anschläge von Nine- Eleven, 11.Sept. 2001, in New York und Washington, waren das Startsignal für den sog. Krieg gegen den Terrorismus. Damals wie heute war klar: Terroristische Anschläge brauchen keine Operationsbasis, keine Stützpunkte, keine Ausbildungslager, nicht in Afghanistan und auch nicht anderswo. Einen LKW fahren zu können genügt. Es hat keinen Sinn in Afghanistan oder sonstwo zu bombardieren. Es ging nicht um Osama Bin Laden, nicht um Rache für die Terroranschläge in USA, es ging nicht um die angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak, sondern es ging und geht um strategische Machtpositionen, um Kontrolle von Öl und anderen Ressourcen und um Stützpunkte in der kommenden geopolitischen Auseinandersetzung.
Der Krieg gegen den Terror ist nur ein Vorwand. Unmittelbar nach dem September 2001 standen folgende Staaten auf der Liste des Pentagon: Afghanistan, Irak, Libanon, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien, Iran. (Wesley Clark, Nato-Komandeur, im CNN- Interview, Quelle…)
Was wollten sie da erreichen? Auf jeden Fall Regierungen beseitigen, die sich den US- amerikanischen Interessen nicht unterordnen. Dauerhafte Stützpunkte errichten! Staaten zerstören? Die Landkarte im Nahen Osten neu zeichnen? Wer kennt die wirklichen Ziele der USA? Ein Motiv war auch: Saddam Hussein wollte Öl in Zukunft in Euro verkaufen, weg vom Dollar; auch Gadaffi wollte das, auch im Iran wurde und wird das überlegt. Das ist zunächst mal verhindert worden. Die Geschichte lässt sich nicht in ein paar Minuten erzählen.
Inzwischen begreifen viele Menschen: Der Krieg gegen den Terror verursacht immer neue terroristische Anschläge! Selbstverständlich hat Deutschland diese Kriege immer unterstützt, egal was behauptet wurde. Deutschland stellt die Stützpunkte zur Verfügung, von denen aus die US- Streitkräfte Kriege führen, planen und befehligen. (auch unter rot-grün und Schröder als Kanzler).
An erster Stelle ist hier Ramstein zu nennen, die größte und wichtigste Luftwaffen- und Nachschubbasis der USA, aber auch Ansbach Katterbach mit den Hubschraubern und der Truppenübungsplatz Grafenwöhr mit der Ausbildung von Panzerfahrern und Artilleristen. (Das war eine unvollständige Aufzählung) Und AfriCoM und EUCOM in Stuttgart.
Zu Syrien Aktuell
Selbstverständlich verurteilen wir den Einsatz von Giftgas. Derzeit kann niemand wissen, wer die Chemiewaffen eingesetzt hat.
Aber: Es gibt kein Recht auf eine Racheaktion! Der Angriff der USA wird einen weiteren Einsatz von Giftgas nicht verhindern. Er wird den Krieg, weiter verlängern. (Seitenhieb auf depleted Uranium Munition)
„Assad muss weg“- das war das Ziel der USA von Anfang an. Und nicht etwa: Hallo Assad hör auf Deine Leute zu foltern und zu massakrieren. Der Regimewechsel hat aber in Syrien nicht funktioniert, weil Machthaber Assad trotz aller Brutalität und Grausamkeit gegenüber den BürgerInnen sehr viel Rückhalt in der Bevölkerung hat. Natürlich sympathisieren wir mit allen Menschen, die ihre bürgerlichen Rechte und Freiheiten gegenüber einem diktatorischen Regime einfordern. Aber ich solidarisiere mich nicht mit denen die gleichzeitig eine feudale und religiös verbrämte Diktatur in Saudi Arabien mit Waffenlieferungen unterstützen!
Es war doch bekannt dass Russland seinen Marinestützpunkt in Syrien hat. Und ein westliches Eingreifen zur direkten Konfrontation mit Russland führen kann. Jetzt nehmen Sie die genannten Faktoren zusammen – warum sollte sich Russland jetzt freundlich verhalten? Syrien bot die Gelegenheit der westlichen Interventionspolitik eine Grenze zu setzen. Selbstverständlich nimmt keine Seite Rücksicht auf die Zivilbevölkerung!
Syrien und Irak brauchen einen umfassenden Waffenstillstand!
Eine Bombe ist eine Bombe ist eine Bombe! Scheißegal ob das eine russische oder amerikanische oder französische Fliegerbombe ist oder ob das ein selbstgebauter Sprengsatz von irgendeinem Terroristen ist.
Hört doch einfach auf zu bombardieren!
Die Alliierten können den sog. Kalifatstaat als territoriale Größe auslöschen, aber nicht verhindern, dass seine Anhänger weiterhin Anschläge begehen werden! Deutschland soll aufhören, eine kurdische Bürgerkriegsfraktion mit Waffen und Militärausbildung zu unterstützen.
Deutschland verfolgt eigene machtpolitische Interessen im sog. Krieg gegen den Terror! (Keine Zeit das zu untersuchen.)
Übergang zum Schluß
Liebe Freundinnen und Freunde!
Wir PazifistInnen wollen Frieden durch Verhandlungen und Interessenausgleich, wir wollen eine überstaatliche Rechtsordnung, die alleine Sicherheit herstellen kann.
Wir wollen die allgemeine und vollständige Abrüstung, denn es wird erst dann mit Sicherheit keinen Krieg mehr geben, wenn es keine Mittel der Kriegführung mehr gibt.
Es reicht nicht zu sagen „wir wollen keinen Krieg“ und an die Regierungen zu appellieren: „Hört doch auf diesen oder jenen Krieg zu führen.“
Nein wir müssen sagen: „Wir wollen kein Militär, damit Ihr keinen Krieg führen könnt! Wir wollen Militär abschaffen!“
Leute habt den Mut, das zu fordern!
Und lasst Euch nicht einschüchtern wenn die Leute sagen: „Der Pazifismus funktioniert nicht!“
Dann stellt doch mal die Gegenfrage: „Was hat denn bitteschön der Nicht-Pazifismus gebracht? Oder der Militarismus?“
Dann schaut auf die Fotos von den deutschen Städten im April 1945; und schaut Euch die Bilder an von Falludscha, von Aleppo, von Mossul!
Militärische Verteidigung führt zur Selbstzerstörung, sowohl konventionell als erst Recht mit Atomwaffen! Der Krieg gegen den Terror ist eine einzige Geldverschwendung! Wir wollen eine Politik die uns unabhängig macht von Öl und anderen begrenzten Rohstoffen!
Dieses Land braucht mehr Pazifismus und mehr PazifistInnen, die sich organisieren und zusammen eine neue Friedensbewegung in Deutschland anschieben!
Danke
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Videobeitrag
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15. Mai: Der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerer

Die DFG-VK Würzburg wird zukünftig diesen Tag in Würzburg gedenken und in der Stadt über Kriegsdienstverweigerung, Kriegsursachen, Waffenexporte und Aufrüstungspolitik informieren.

Der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerer ist ein Aktionstag, der Ende der 1990er-Jahre eingeführt wurde und jährlich am 15. Mai stattfindet. Kriegsdienstverweigerung ist die Entscheidung einer Person, nicht am Kriegsdienst eines Staates teilzunehmen. Seit Menschen gegen ihren Willen zu Militärdiensten und Krieg gezwungen werden, gibt es Kriegsdienstverweigerung, die lange Zeit nur durch Desertion möglich war. Erst seit der europäischen Aufklärung wurde es denkbar, die Nichtteilnahme an Kriegsdiensten als ein Recht zu betrachten.

Seit 1945 wird es in immer mehr Staaten als allgemeines Menschenrecht anerkannt, das in vielen demokratischen Rechtsstaaten gesetzlich geschützt und einklagbar ist. 1987 erkannte die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Recht zur Verweigerung des Kriegsdienstes als internationales Menschenrecht an. Seither kämpft die UN-Menschenrechtskommission um seine überprüfbare Anwendung und rechtsstaatliche Geltung, die in vielen Mitgliedsstaaten der UN nicht gewährleistet ist.

In Deutschland ist die Kriegsdienstverweigerung ein Grundrecht im Rahmen der Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Die Bundesrepublik Deutschland war der erste Staat der Welt, der diesem Recht Verfassungsrang einräumte. Dieses erhielt rechtlich, historisch und sachlogisch Vorrang gegenüber einer künftigen militärischen Landesverteidigung. Auch eine Zwangsrekrutierung von Deutschen durch die Alliierten sollte damit ausgeschlossen oder erschwert werden.

Wo ist Tag der Kriegsdienstverweigerer?
Weltweit
Welt

Der Text „Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer“ wurde von www.kleiner-kalender.de entnommen.

Kunst gegen Krieg – Kunst für den Frieden / Teil 1

Kunst gegen Krieg – Kunst für den Frieden / Teil 1Rubens - allegorie

Barocke Malerei und der 30-jährige Krieg – über die Friedensallegorien von Rubens. Eine kunsthistorische Zusammenfassung von Martina Jäger in Wort und Bild für die DFG-VK Würzburg  im Freiraum Würzburg / Teil 1 geht über den 30-jährigen Krieg / Teil 2: Die Weltkriege und Nachkriegszeit / Teil 3: Aktuelle Kunst und neue Entwicklungen.

Über 15 Personen nahmen bei dieser Veranstaltung nach dem Ostermarsch teil.

Peter Paul Rubens war ein angesehener Barockmaler flämischer Herkunft. Zudem war er Diplomat der spanisch-habsburgischen Krone uns und hatte viel Wissen, Erfahrungen und diplomatisches Geschick sammeln und anwenden können was das damalige politische Zeitgeschehen anging. In seinen Allegorien des Friedens (hier eine Auswahl der Gemälde)  übernimmt er aus der römischen Mythologie sinnbildhafte Götterfiguren als menschliche Metapher und Charakteren innerhalb verschiedener  Ereignisse des 30-jährigen Krieges. Pax, Mars und Venus finden sich in vielen seiner Gemälden der Friedensallegorien wieder – sie interagieren entsprechend der hoffnungsvolleren oder auch -losen Phasen während der Kriegszeit. Auch die sinnliche Wahrnehmung mir einer Interpretationsfreiheit steht im Mittelpunkt seiner Arbeiten.Naturdarstellungen und Kinderdarstellungen gelten als eine Sinnbilder für eine bessere und friedfertigere Zukunft. Rubens weiß um die Ursachen, die Gegenwart und die Folgen eines Krieges für die zukünftige Gesellschaft. Europäischen Frieden zu schaffen und zu erhalten

Sein Schüler, Cornelius Schut setzte die Friedensallegorien nach dem Tod Rubens fort und zeichnete das Werk in Tradition der Malerschule von Rubens „Der Westfälischen Frieden“ Über den Westfälischen Frieden gibt es zahlreiche Bildwerke. *2

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Bildbetrachtung: Die Folgen des Krieges

*3: „ … Das Gemälde „Die Folgen des Krieges“ von Peter Paul Rubens kann man als eines der ersten Antikriegsbilder bezeichnen. Es ist ein kritisches Bild, kein Bild, das den Mächtigen schmeichelt!

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Mitten im Dreißigjährigen Krieg entstand es und mahnt zum Frieden. Die allegorischen Figuren der Liebesgöttin Venus, des Kriegsgottes Mars und der Schutzöttin Minerva werden dargestellt. … Diese Figuren werden gegenübergestellt. Das Bild ist also verschlüsselt.

Auch Kinder – in Gestalt von Engeln – werden dargestellt. Aber es sind ängstliche Engel, ängstliche, verstörte Kinder, die sich an die Mutter klammern und dem Treiben des Krieges hilflos ausgesetzt sind.
So war es in jedem Krieg- so ist es auch noch heute. Die Kinder- mitten im Kriegsgeschehen- leiden besonders und sind verstört.

Im Hintergrund des Bildes sieht man Soldaten: Das Unheil nimmt seinen Lauf. Die Künste – vertreten durch einen am Boden liegenden Baumeister- liegen am Boden. Links im Bild Europa, in Trauerkleidung, die mit erhobenen Armen das Geschehen zu beschwören scheint. …“

* 1: Zitate von Rubens zum Kriegsgeschehen

„Was meinen Teil anbelangt, so wünsche ich, daß die ganze Welt
in Frieden lebte und daß wir statt eines eisernen ein goldenes Zeitalter hätten.“
Rubens an Pierre Dupuy, Antwerpen, 22. April 1627

„Dies ist ein Zustand, der die Mitte hält zwischen Untätigkeit und offensivem Krieg, der eine Menge Ausgaben und Anstrengungen kostet und wenig Nutzen bringt gegen so mächtige Völker, die so gut verteidigt sind durch Kriegskunst und Natur.

 

Quellenangaben für Interessierte:

Informationen zum 30-jährigen Krieg: http://www.planet-wissen.de/geschichte/neuzeit/der_dreissigjaehrige_krieg/pwwbderdreissigjaehrigekrieg100.html

Informationen zu Rubens:  https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Paul_Rubens

*1 aus: https://www.lwl.org/LWL/Kultur/Westfaelischer_Friede/wir_ueber_uns

*2 aus: http://www.onlinekunst.de/frieden/rubens.html

*3 für die Zitate: http://www.lwl.org/westfaelische-geschichte/portal/Internet/finde/langDatensatz.php?urlID=519&url_tabelle=tab_texte